Demokratie und Partizipation

Diskussionsrunde mit dem OB der Stadt Bielefeld vor dem Hintergrund der Ergebnisse der Europawahl 2024

Die gegenwärtige Situation in der EU und die Stimmengewinne der (Rechts-)Populisten bei der Europawahl 2024 haben auch die Schulgemeinde aufgeschreckt und nachdenklich gestimmt.

Auf Initiative einer Klasse der dualen Ausbildung wurde der OB der Stadt Bielefeld, Pit Clausen, eingeladen, um sich mit ca. 50 Schüler*innen aus verschiedenen Klassen und Bildungsgängen über die aktuelle politische Situation auf europäischer und kommunaler Ebene auszutauschen.

Die Kernfragen bei der Diskussionsrunde am 01.07.2024 lauteten: Wie erklärt sich Pit Clausen diesen europaweit verbreiteten Rechtsruck, was hat die Lokalpolitik damit zu tun und wie sollte man dem Phänomen begegnen?

In dem Zusammenhang kamen auch die Themen Kriminalität und Bildung auf. Anhand von einigen Beispielen hat Pit Clausen die Verzahnungen und Verflechtungen der Ebenen EU, Bund, Länder und Kommunen anschaulich dargelegt. Dabei wurde auch deutlich, dass EU-Politik konkreten Einfluss auf die Stadt Bielefeld hat, wie zum Beispiel Umgestaltungen und EU-Förderungen beim Jahnplatz und bei der Freilegung der Lutter in der Ravensberger Straße. So betonte Pit Clausen, dass Europapolitik nicht abstrakt ist, sondern von Bielefeld aus ein Stück weit mitgestaltet werden kann.

Unabhängig von parteipolitischen Präferenzen hat der rege Austausch untereinander und mit dem Oberbürgermeister die Anwesenden darin bestärkt, sich weiterhin engagiert für Demokratie und Partizipation einzusetzen.